„Wie hat sich die gebaggerte Menge von Schlick und Sedimenten aus dem Hamburger Hafen und aus der Tideelbe in den letzten drei Jahren im Vergleich zum Jahr 2001 entwickelt“, dass möchten die beiden Grünen Landtagsabgeordneten Eva Viehoff aus Lockstedt (Landkreis Cuxhaven) und Stefan Wenzel neben weiteren Fragen von der niedersächsischen Landesregierung wissen.
Die beiden Grünen fragen insbesondere nach den Mengen und nach den Kosten, wo sich Entnahme- und Ablagerungsort befinden und welche messende Institution daran beteiligt ist. Zurzeit beschäftigen sich Politik, Hafenwirtschaft, Wasserbauer und Umweltschützer mit der Frage, wo Hamburg künftig mit seinem schadstoffbelasteten Hafenschlick bleibt.
Stefan Wenzel, der als Bundestagskandidat im Wahlkreis Cuxhaven-Stade II antritt, weist in diesem Zusammenhang auf die Europäische Wasserrahmenrichtliniehin, die Ende des Jahres 2000 in Kraft trat. „Ein Kernelement ist das Verschlechterungsverbot für die Gewässerqualität“, so Wenzel. Deshalb konzentriere sich die kleine Anfrage auf Baggermengen, Fließgeschwindigkeit und Wasserqualität. Darum wollen Eva Viehoff und Stefan Wenzel auch wissen, wie sich die Fliessgeschwindigkeit der Elbe am Altenbrucher Bogen, bei Glückstadt, Grauerort und Seemannshöft in den letzten drei Jahren (2018, 2019 und 2020) im Vergleich zum Jahr 2001 entwickelt hat. Hier soll die Landesregierung jeweils die Mindest-, Maximal- und Durchschnittswerte nennen und auch die messende Institution. Die letzte der drei Fragen befasst sich mit dem Sauerstoffgehalt. Wenzel und Viehoff fragen, wie sich der Sauerstoffgehalt der Tideelbe am Altenbrucher Bogen, bei Glückstadt, Grauerort und Seemannshöft in den letzten drei Jahren (2018, 2019 und 2020) im Vergleich zum Jahr 2001 entwickelt hat. Auch hier soll die Antwort differenzieren zwischen den Mindest-, Maximal- und Durchschnittswerten sowie nach der messenden Institution. Diese Anfrage sei der Auftakt, so die Grünen. „Wir werden alle Parameter abfragen und die Klagemöglichkeiten intensiv prüfen“, betont Stefan Wenzel.
Die kleine Anfrage im Wortlaut.
Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 2 GO LT
Abgeordnete Stefan Wenzel, Eva Viehoff (GRÜNE)
Fragen zur laufenden Vertiefung des Fahrwassers der Elbe
Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Eva Viehoff (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen
Am 19.2.2021 berichten die Cuxhavener Nachrichten wie folgt: „Die Frage, wo Hamburg künftig mit seinem schadstoffbelasteten Hafenschlick bleibt, beschäftigt Politik, Hafenwirtschaft, Wasserbauer und Umweltschützer. Die Hamburger Planung, von der Verklappung bei der Tonne E3 vor Helgoland auf ein Gebiet nahe Scharhörn und Wattenmeer auszuweichen, hat an der Küste für Empörung gesorgt“. Für die Tonne E3 lagen zwei Genehmigungen im Umfang von je 5 Mio Kubikmetern vor, die jedoch deutlich früher ausgeschöpft sein werden als erwartet.
Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) lasse zudem seit drei Jahren zu, das bis zu zehn Millionen Kubikmeter Sedimente jährlich aus der Tideelbe am Neuen Lüchtergrund vor Cuxhaven verklappt würden. Dieser Schlick stamme aus dem Schlickfang vor Wedel, wo das bei Neßsand verklappte Hamburger Baggergut sedimentiere, so die Initiative „Rettet das Cux-Watt“. Laut Bundesanstalt für Gewässerkunde sei dieses Baggergut beinahe ebenso belastet wie jenes, das von April bis November bei Tonne E3 in die Nordsee verbracht werde. Die Initiative stützt sich dem Bericht zufolge auf Angaben der Bundesanstalt für Wasserbau, laut derer ein nicht unerheblicher Teil der am Neuen Lüchtergrund verklappten Sedimente in das Cuxhavener Watt verdriften würde.
Zur Beweissicherung der laufenden Elbvertiefung werden laut Website WSV in Abstimmung mit den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg während und nach dem Ausbauvorhaben umfangreiche hydrologische, naturschutzfachliche und topographische Messungen und Untersuchungen durchgeführt und die dabei gewonnenen Daten in ihrer Entwicklung dokumentiert. Auch das NLWKN unterhält Messstellen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- Wie hat sich die gebaggerte Menge von Schlick und Sedimenten aus dem Hamburger Hafen und aus der Tideelbe in den letzten drei Jahren (2018, 2019 und 2020) im Vergleich zum Jahr 2001 entwickelt? (Bitte jeweils Mengen, Kosten, Entnahme- und Ablagerungsort und messende Institution nennen)
- Wie hat sich die Fliessgeschwindigkeit der Elbe am Altenbrucher Bogen, bei Glückstadt, Grauerort und Seemannshöft in den letzten drei Jahren (2018, 2019 und 2020) im Vergleich zum Jahr 2001 entwickelt? (Bitte jeweils Min, Max und Durchschnittswerte und messende Institution nennen)
- Wie hat sich der Sauerstoffgehalt der Tideelbe am Altenbrucher Bogen, bei Glückstadt, Grauerort und Seemannshöft in den letzten drei Jahren (2018, 2019 und 2020) im Vergleich zum Jahr 2001 entwickelt? (Bitte jeweils Min, Max und Durchschnittswerte und messende Institution nennen)
